Wer schützt den Sonntag?
Parteien antworten auf umfangreichen Fragenkatalog der Sonntagsallianz
Wer hat das beste und glaubwürdigste Konzept, den Sonntag zu bewahren?
26.08.2021 — Einfache Fragen erfordern klare Antworten. Drei zentrale Fragen hat die Allianz für den freien Sonntag fünf großen Bundestagsparteien gestellt. Die Antworten liegen nun vor.
Unsere Fragen:
1. Der Handelsverband Deutschland (HDE), dem u.a. Amazon als tarifloses Unternehmen angehört, der Städte- und Gemeindebund und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) fordern eine Ausweitung der Ladenöffnungen am Sonntag. Wie stehen Sie zu diesem Ansinnen?
2. Das Bundesverwaltungsgericht hat mehrmals bestätigt, dass ein verkaufsoffener Sonntag einen zwingenden “Sachgrund”, also einen besonderen, den Tag prägenden Anlass, erfordert. Während demnach zum Beispiel große Stadtfeste in Ausnahmefällen die Erlaubnis zur Ladenöffnung rechtfertigen können, gilt dies nicht für Alibiveranstaltungen, die in ihrer Bedeutung hinter der Geschäftsöffnung zurückstehen. Wie stehen Sie zu der von Arbeitgeber- und Lobbyverbänden erhobenen Forderung nach einer Abschaffung dieses zwingenden Sachgrunds und der Zulassung anlassloser Sonntagsöffnungen?
3. Der HDE fordert eine Änderung des Grundgesetzes, um an mehr Sonntagen verkaufen zu können. Wie beurteilen Sie diese Initiative, die für uns einen Generalangriff auf die Beschäftigten darstellt?
Hier finden Sie die Antworten der Parteien als pdf zum Download
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