Foto: Sonntagsallianz
FDP bietet Sonntage zum Kauf an
Partei spricht von Gesetzesanpassungen
Sonntagsallianz 23.05.2023 – Daß der FDP Traditionen schnurzpiepegal sind, wenn es um die ” Freiheit der Märkte” geht, hat bei den Liberalen Tradition. Nun hat die Parteiführung einen neuen, massiven Angriff auf den Sonntag gestartet.
Trotz aller Diskussionen um Klimaschutz, Lärmbelastung und Aufenthaltsqualität in Innenstädten will die FDP die Innenstädte wieder mehr für Autofahrer öffnen. So steht es in einer Beschlussvorlage, über die das FDP-Präsidium am gestrigen Montag abgestimmt hat. Zudem soll es für den Einzelhandel mehr Möglichkeiten für Sonntagsöffnungen geben. “Damit das Geschäft nicht dem Onlinehandel überlassen wird, sollte geprüft werden, welche Anpassungen notwendig sind, um mehr Sonntagsöffnungen und damit mehr Einkaufserlebnisse auch am Sonntag zu ermöglichen”, so der Entwurf. Wie das Präsidium letztlich entschieden hat, ist noch unklar.
Nicht der erste Angriff auf die Rechtslage
Zuletzt hatte die Berliner FDP im September 2022 den Sonntag zum Verkauf angeboten. „Geschäfte in Berlin sollten jeden Sonntag öffnen dürfen“, forderte die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus. „Wir müssen generell beim Thema Ladenöffungszeiten umdenken. Berlin ist eine pulsierende und wachsende Metropole, die jeden Tag im Wettbewerb der Weltmetropolen steht“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Sebastian Czaja.„Darum sollten gerade in der Hauptstadt die Ladenöffnungszeiten endlich für den Einzelhandel auf jeden Sonntag ausgeweitet werden.“
Derzeit sind in Berlin bis zu zehn verkaufsoffene Sonntage im Jahr möglich.
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