Städtebauförderung wird 50 – Innenstädte sozial gestalten
Informationen rund um die Städtebauförderung
10.08.2021 — Mit der vor 50 Jahren eingeführten Städtebauförderung konnten viele Städte und Gemeinden auch ihre Innenstädte aufwerten, darunter die klassischen Fußgängerzonen. Doch das Rezept “links Geschäfte — rechts Geschäfte” — ist nicht mehr zeitgemäß und geht an den Bedürfnissen der Bürger vorbei.
Zunächst in einigen Modellstädten erprobt, wurde die Städtebauförderung 1971 bundesweit eingeführt. Seit 2018 ist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat auch für die Städtebauförderung zuständig.
Zu den Schwerpunkten zählen:
- Lebendige Zentren (300 Millionen Euro)
- Sozialer Zusammenhalt (200 Millionen Euro, bis 2019: Programm Soziale Stadt)
- Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (290 Millionen Euro)
- Investitionspakt soziale Integration im Quartier (200 Millionen Euro)
Die Städtebauförderung ist ein Förderprogramm des Bundes und der Länder zur Förderung von Städten und Dörfern
- von erneuerungsbedürftigen, zumeist älteren Stadtkernen und Gründerzeitstadtteilen,
- des Denkmalschutzes
- des Stadtumbaus in vom Leerstand betroffenen Wohnvierteln
- einer sozialen Stadt in sozial benachteiligten Quartieren
- der Entwicklung neuer Stadtteile in besonderen städtebaulichen Lagen.
Ziele
Die städtebauliche Erneuerung will Gebäude erhalten und fördern, sowie die Revitalisierung der Innenstadtzentren und das Wohnumfeld aufwerten. Ziel war und ist es, den Bedeutungsverlust der Innenstädte in ihrer Funktion als soziale, wirtschaftliche, kulturelle und politische Mitte der Region aufzuhalten. Durch Vielfalt und Funktionsmischung sollen sie Orte der Begegnung und Identifikation bleiben, so dass Stadtleben zum Stadterlebnis wird. Statt Einkaufen in Ladenzentren auf der grünen Wiese sollen auch diese Aktivitäten sich in den Zentren besser entwickeln können. Durch den Erhalt und die Stärkung der vorhandenen Stadtteile kommt der Städtebauförderung eine hohe ökologische Bedeutung zu.
Mit einem Euro aus den Programmen werden Investitionen in Höhe von 4 bis 5 Euro bewirkt. Städtebauförderungsprogramme haben insgesamt gesehen eine soziale, kulturelle, ökologische, ökonomische und politische positive Wirkung.
Gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen haben auch starken Einfluss auf die sozialen und räumlichen Strukturen in den Städten. Seit 1999 im Osten und seit 2004 im Westen gibt es deshalb das ergänzende Programm „Die soziale Stadt“ zur Förderung von Stadtteilen mit einem besonderen sozialen Entwicklungsbedarf. Ziel ist dabei, die physischen Wohn- und Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Basis in den Stadtteilen zu stabilisieren und zu verbessern, die Lebenschancen durch Vermittlung von Fähigkeiten, Fertigkeiten und Wissen zu erhöhen und Image, Öffentlichkeitsarbeit, und Identifikation der Quartiere zu stärken.
Die rechtliche Grundlage für Sanierungs‑, Entwicklungs- und Fördergebiete sowie für deren Förderung finden sich im „Besonderen Städtebaurecht“ des Baugesetzbuches, in den Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern über die Gewährung von Finanzhilfen, in den Städtebauförderungsrichtlinien und Erlassen der Länder, in deren jährlichen Länderprogrammen sowie in den Richtlinien und Satzungen der Gemeinden.
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind nach §136 BauGB Maßnahmen in Stadt und Land, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet werden soll, wobei die einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen muss.
Forderungen
Nicht erst im Zuge der derzeitigen massiven Veränderungen in der Arbeitswelt sowie im Freizeit- und Konsumverhalten der Bürger haben sich die klassischen Fußgängerzonen überholt. Straßen und Stadtkerne, die oft schon nach 18.00 Uhr wie ausgestorben sind und die — wenn überhaupt — mit einfallsloser „Citymöblierung“ und stadtluftfestem Betongrün glänzen, sterben selbst aus. Gefordert sind nunmehr kreative Ideen, die die Innenstädte zu einem echten Treffpunkt für alle umgestalten mit einer hohen Aufenthalts- und Freizeitqualität. Das Rezept aneinandergereihter Geschäfte ist aus der Zeit gefallen. Sonntagsöffnungen werden die systemimmanenten Probleme des stationären Handels nicht werden lösen können. Vielmehr müssten die Städte überlegen, wie sie künftig – daneben auch für den Konsum – Innenstädte nachhaltiger umgestalten. Ideen gibt es genug, s. Bochum oder Dortmund, die mit ihrem „Tapetenwechsel“ Leerstände mit Kultur und Freizeitangeboten verhindern, unbrauchbare Ladenlokale zu bezahlbaren Wohnungen umgestalten, Fußgängerzonen mit Spielplätzen, Verweilecken und viel Grün versehen (s. h. die essbare Stadt Andernach) und mit Vermietern von leerstehenden Ladenlokalen Ersatzangebote entwickeln.
Das Thema Innenstadtentwicklung ist eng mit mit unserem Herzensthema verbunden. Wie können sich Innenstädte neu erfinden, wie können sie attraktiver werden, ohne ausschließlich auf eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten zu setzen? Dazu ist bereits seit einiger Zeit eine breite Diskussion ins Rollen gekommen, die wir begrüßen. Denn wir finden: die Qualität von Innenstädten misst sich nicht an Verkaufszahlen, sondern daran, ob Menschen sich dort gerne aufhalten und sie so zu zentralen Orten für das Gemeinwesen zu werden. Auch ohne Geld auszugeben.
Wir stellen Ihnen hier in loser Reihenfolge Impulse von verschiedenen Seiten zu diesem Thema vor.
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