Städtebauförderung wird 50 – Innenstädte sozial gestalten

Informationen rund um die Städtebauförderung

Sonntagsallianz: Innenstädte sind mehr als Einkaufsstrassen

10.08.2021 — Mit der vor 50 Jahren eingeführten Städtebauförderung konnten viele Städte und Gemeinden auch ihre Innenstädte aufwerten, darunter die klassischen Fußgängerzonen. Doch das Rezept “links Geschäfte — rechts Geschäfte” — ist nicht mehr zeitgemäß und geht an den Bedürfnissen der Bürger vorbei.

Zunächst in einigen Modell­städten erprobt, wurde die Städ­te­bau­för­de­rung 1971 bundes­weit einge­führt. Seit 2018 ist das Bundes­mi­nis­te­rium des Innern, für Bau und Heimat auch für die Städ­te­bau­för­de­rung zuständig. 

Zu den Schwer­punkten zählen: 

  • Leben­dige Zentren (300 Millionen Euro) 
  • Sozialer Zusam­men­halt (200 Millionen Euro, bis 2019: Programm Soziale Stadt) 
  • Wachstum und Nach­hal­tige Erneue­rung (290 Millionen Euro)
  • Inves­ti­ti­ons­pakt soziale Inte­gra­tion im Quar­tier (200 Millionen Euro)

Die Städ­te­bau­för­de­rung ist ein Förder­pro­gramm des Bundes und der Länder zur Förde­rung von Städten und Dörfern 

  • von erneue­rungs­be­dürf­tigen, zumeist älteren Stadt­kernen und Gründerzeitstadtteilen, 
  • des Denk­mal­schutzes
  • des Stadt­um­baus in vom Leer­stand betrof­fenen Wohnvierteln 
  • einer sozialen Stadt in sozial benach­tei­ligten Quartieren 
  • der Entwick­lung neuer Stadt­teile in beson­deren städ­te­bau­li­chen Lagen.

Ziele

Die städ­te­bau­liche Erneue­rung will Gebäude erhalten und fördern, sowie die Revi­ta­li­sie­rung der Innen­stadt­zen­tren und das Wohn­um­feld aufwerten. Ziel war und ist es, den Bedeu­tungs­ver­lust der Innen­städte in ihrer Funk­tion als soziale, wirt­schaft­liche, kultu­relle und poli­ti­sche Mitte der Region aufzu­halten. Durch Viel­falt und Funk­ti­ons­mi­schung sollen sie Orte der Begeg­nung und Iden­ti­fi­ka­tion bleiben, so dass Stadt­leben zum Stadt­er­lebnis wird. Statt Einkaufen in Laden­zen­tren auf der grünen Wiese sollen auch diese Akti­vi­täten sich in den Zentren besser entwi­ckeln können. Durch den Erhalt und die Stär­kung der vorhan­denen Stadt­teile kommt der Städ­te­bau­för­de­rung eine hohe ökolo­gi­sche Bedeu­tung zu. 

Mit einem Euro aus den Programmen werden Inves­ti­tionen in Höhe von 4 bis 5 Euro bewirkt. Städ­te­bau­för­de­rungs­pro­gramme haben insge­samt gesehen eine soziale, kultu­relle, ökolo­gi­sche, ökono­mi­sche und poli­ti­sche posi­tive Wirkung. 

Stadt sozialer gestalten

Gesell­schaft­liche und wirt­schaft­liche Verän­de­rungen haben auch starken Einfluss auf die sozialen und räum­li­chen Struk­turen in den Städten. Seit 1999 im Osten und seit 2004 im Westen gibt es deshalb das ergän­zende Programm „Die soziale Stadt“ zur Förde­rung von Stadt­teilen mit einem beson­deren sozialen Entwick­lungs­be­darf. Ziel ist dabei, die physi­schen Wohn- und Lebens­be­din­gungen sowie die wirt­schaft­liche Basis in den Stadt­teilen zu stabi­li­sieren und zu verbes­sern, die Lebens­chancen durch Vermitt­lung von Fähig­keiten, Fertig­keiten und Wissen zu erhöhen und Image, Öffent­lich­keits­ar­beit, und Iden­ti­fi­ka­tion der Quar­tiere zu stärken. 

Rechts­grund­lagen

Die recht­liche Grund­lage für Sanierungs‑, Entwick­lungs- und Förder­ge­biete sowie für deren Förde­rung finden sich im „Beson­deren Städ­te­bau­recht“ des Bauge­setz­bu­ches, in den Verwal­tungs­ver­ein­ba­rungen zwischen Bund und Ländern über die Gewäh­rung von Finanz­hilfen, in den Städ­te­bau­för­de­rungs­richt­li­nien und Erlassen der Länder, in deren jähr­li­chen Länder­pro­grammen sowie in den Richt­li­nien und Satzungen der Gemeinden. 

Städ­te­bau­liche Sanie­rungs­maß­nahmen sind nach §136 BauGB Maßnahmen in Stadt und Land, durch die ein Gebiet zur Behe­bung städ­te­bau­li­cher Miss­stände wesent­lich verbes­sert oder umge­staltet werden soll, wobei die einheit­liche Vorbe­rei­tung und zügige Durch­füh­rung im öffent­li­chen Inter­esse liegen muss. 

Forde­rungen

Nicht erst im Zuge der derzei­tigen massiven Verän­de­rungen in der Arbeits­welt sowie im Frei­zeit- und Konsum­ver­halten der Bürger haben sich die klas­si­schen Fußgän­ger­zonen über­holt. Straßen und Stadt­kerne, die oft schon nach 18.00 Uhr wie ausge­storben sind und die — wenn über­haupt — mit einfalls­loser „Citymö­blie­rung“ und stadt­luft­festem Beton­grün glänzen, sterben selbst aus. Gefor­dert sind nunmehr krea­tive Ideen, die die Innen­städte zu einem echten Treff­punkt für alle umge­stalten mit einer hohen Aufent­halts- und Frei­zeit­qua­lität. Das Rezept anein­an­der­ge­reihter Geschäfte ist aus der Zeit gefallen. Sonn­tags­öff­nungen werden die system­im­ma­nenten Probleme des statio­nären Handels nicht werden lösen können. Viel­mehr müssten die Städte über­legen, wie sie künftig – daneben auch für den Konsum – Innen­städte nach­hal­tiger umge­stalten. Ideen gibt es genug, s. Bochum oder Dort­mund, die mit ihrem „Tape­ten­wechsel“ Leer­stände mit Kultur und Frei­zeit­an­ge­boten verhin­dern, unbrauch­bare Laden­lo­kale zu bezahl­baren Wohnungen umge­stalten, Fußgän­ger­zonen mit Spiel­plätzen, Verwei­l­ecken und viel Grün versehen (s. h. die essbare Stadt Ander­nach) und mit Vermie­tern von leer­ste­henden Laden­lo­kalen Ersatz­an­ge­bote entwickeln. 

 

Das Thema Innen­stadt­ent­wick­lung ist eng mit mit unserem Herzens­thema verbunden. Wie können sich Innen­städte neu erfinden, wie können sie attrak­tiver werden, ohne ausschließ­lich auf eine Auswei­tung der Laden­öff­nungs­zeiten zu setzen? Dazu ist bereits seit einiger Zeit eine breite Diskus­sion ins Rollen gekommen, die wir begrüßen. Denn wir finden: die Qualität von Innen­städten misst sich nicht an Verkaufs­zahlen, sondern daran, ob Menschen sich dort gerne aufhalten und sie so zu zentralen Orten für das Gemein­wesen zu werden. Auch ohne Geld auszugeben.

Wir stellen Ihnen hier in loser Reihen­folge Impulse von verschie­denen Seiten zu diesem Thema vor.

 

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